Alter schützt vor Unterhalt
Fortschreitendes Alter kann Veranlassung geben, notarielle Vereinbarung über Unterhaltszahlungen abzuändern Die in einer notariellen Vereinbarung enthaltene Verpflichtung, an die geschiedene […]
Neues BGH Urteil zum Ausbildungsunterhalt
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Reichweite des Ausbildungsunterhalts für volljährige Kinder entschieden.
BGH Urteil: Wer zahlt mir meinen Detektiv? (Az: XII ZB 107/08)
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu beantworten, ob Detektivkosten für die Erstellung eines […]
Neues BGH Urteil zum Ausbildungsunterhalt nach dreijähriger Verzögerung durch Praktika und Aushilfstätigkeiten
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Reichweite des Ausbildungsunterhalts für volljährige Kinder entschieden. […]
BGH Urteil zur Aufrechnung des Unterhaltsschuldners gegenüber dem Sozialleistungsträger (XII ZB 192/11)
Der Bundesgerichtshof hat die Rechtsfrage entschieden, ob ein Unterhaltsschuldner befugt ist, gegen die auf Sozialleistungsträger übergegangenen Unterhaltsansprüche mit privaten Forderungen […]
14.12.2012 Bundestag beschließt Gesetzesänderung: Mehr Unterhalt bei langjähriger Ehe
Mit der Gesetzesänderung zum nachehelichen Unterhalt wird klargestellt, inwieweit solche Ansprüche der Höhe nach oder zeitlich zu beschränken sind.
Neue Düsseldorfer Tabelle für 2013 veröffentlicht
Die für den Kindesunterhalt relevante Düsseldorfer Tabelle für 2013 wurde nun veröffentlicht. Entgegen den Erwartungen gibt es keine Erhöhung der […]
BVerfG aktuell: fiktive Einkünfte bei der Bemessung des Kindesunterhalts, 1 BvR 2867/11
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Zurechnung fiktiver Einkünfte des Unterhaltspflichtigen bei der Bemessung des Kindesunterhalts
BVerfG Urteil zur Anrechung des Kindergeldes auf den Kindesunterhalt (1 BvR 932/10)
Der ein minderjähriges Kind betreuende Elternteil erfüllt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch die Pflege und Erziehung des Kindes (Betreuungsunterhalt); […]
Auch Alter schützt nicht vor Unterhaltskürzung: BGH Urteil 29.06.2011 (XII ZR 157/09)
Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten […]